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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen
von D.W.WERBUNG Detlev Weidner.
1. Allgemein
Alle Lieferungen der Firma „D.W.WERBUNG an ihre Kunden
erfolgen ausschließlich aufgrund der nachstehenden Geschäftsbedingungen.
Diese gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie
nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Abweichungen von diesen
Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn D.W.WERBUNG diese schriftlich
bestätigt.
2. Preisangaben
Alle Preisangaben sind freibleibend. Preisänderungen
und Irrtümer sind vorbehalten! Ein Auftrag gilt erst nach unserer
schriftlichen Bestätigung als verbindlich. Den Rücktritt von einem Auftrag
behalten wir uns für den Fall vor, dass beim Besteller eine wesentliche
Vermögensverschlechterung eintritt oder wir nachträglich davon Kenntnis
erhalten und der Besteller zur Leistung Zug um Zug oder zur
Sicherheitsleistung nicht bereit ist.
3. Zahlungen
Die Lieferung erfolgt in der Regel auf Vorkasse
Rechnung.
4. Lieferung
Die Lieferung erfolgt per Post-Brief oder Paket. Die
von uns ermittelten Stückzahlen und Gewichte sind maßgebend für die
Berechnung sofern nicht der Besteller eine Fehlmessung nachweist. Mündliche
Absprachen haben keine Gültigkeit. Ergänzungen müssen schriftlich erfolgen
und durch D.W.WERBUNG bestätigt werden. Bitte beachten Sie, dass eventuell
auftauchende leichte farbliche Abweichungen zwischen den Abbildungen auf den
Web-Seiten und dem gelieferten Artikel farbtechnisch bedingt sind und keinen
Fehler darstellen. Lieferzeit: Alle Artikel liefern wir schnellstmöglich.
Unsere Liefertermine sind grundsätzlich unverbindlich, es sei denn, ein
verbindlicher Liefertermin ist ausdrücklich schriftlich vereinbart. Für
Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt, infolge veränderter
behördlicher Genehmigungs- oder Gesetzeslage, Betriebsstörungen,
Arbeitskämpfen und/oder Materialbeschaffungsproblemen - auch soweit sie bei
Zulieferern eintreten - kann von uns, selbst bei verbindlich vereinbarten
Lieferterminen, keinerlei Haftung übernommen werden. In diesen Fällen
verlängert sich das vereinbarte Lieferdatum stillschweigend um den zur
Beseitigung des Hindernisses notwendigen, angemessenen Zeitraum. Wir sind zu
Teillieferungen berechtigt, diese sind vom Besteller anzunehmen.
Eigentumsvorbehalt Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen
Bezahlung Eigentum von D.W.WERBUNG.
5. Gewährleistung
und Versand
Wir gewährleisten, dass die von uns gelieferten Waren
frei von Fabrikations- und Materialmängeln sind.
Wir gewähren
eine gesetzliche Gewährleistungsfrist von zwei Jahren (§438 Abs. 1 Nr.
3 BGB).
Der Käufer ist
verpflichtet, die Ware unverzüglich zu prüfen und offensichtliche Mängel
innerhalb von einem Monat nach Eingang der Ware schriftlich oder telefonisch anzuzeigen. Liegt
ein von uns zu vertretender Mangel vor, so sind wir nach unserer Wahl zur
Beseitigung des Mangels oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Darüber
hinausgehende Ansprüche des Bestellers, insbesondere Schadensersatzansprüche
einschließlich entgangenem Gewinn oder wegen sonstiger Vermögensschäden des
Bestellers sind ausgeschlossen.
Das Versandrisiko ob versichert oder
unversichert trägt D.W.WERBUNG Detlev Weidner
6.Widerrufsrecht
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Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung
innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in
Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor
Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache
widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in
Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der
wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der
ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1
Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz
1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder
der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
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D.W.WERBUNG
Detlev Weidner
Grimnitzseeweg 7,
13595 Berlin
E-Mail: webmaster@d-w-werbung.de
Fax: 030/36285224 |
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Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen
Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen)
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder
teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren,
müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung
von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache
ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im
Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine
durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene
Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind
auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der
Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen
Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren
Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht
haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht
paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen
zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt
werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der
Widerrufsbelehrung |
8. Gerichtsstand und Erfüllungsort
Das gesamte Vertragsverhältnis unterliegt dem Recht der
Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und Gerichtsstand Lieferung und
Zahlung sind Berlin.
9. Salvatorische Klausel
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages
unwirksam oder nichtig sein, so wird die Geltung der übrigen Bestimmungen
dadurch nicht berührt. An die Stelle der nichtigen oder unwirksamen
Bestimmungen dieses Vertrages soll eine dem Sinn und Zweck dieser
Vertragsbestimmung entsprechende wirksame Bestimmung treten.
10. Patent- und Urheberrechte
An Zeichnungen, Logos, Grafiken, Texten, Schriftzügen
und -arten, sowie weiteren Wort- und Bildmarken der gesamten Ware behalten
wir uns das Eigentums- und Urheberrecht vor. Das Kopieren ist ohne unsere
ausdrückliche Einwilligung ebenfalls untersagt. Für die Verletzung etwaiger
Patent- oder sonstiger Schutzrechte können wir nicht haftbar gemacht werden.
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11.Verpackungen |
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Hinweis zur Verpackungsverordnung:
Gemäß den Regelungen der Verpackungsverordnung sind wir
verpflichtet, Verpackungen der von uns angebotenen Produkte
zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung bzw. Entsorgung zu
sorgen, sofern diese nicht das Zeichen eines Systems der
flächendeckenden Entsorgung (z.B. 'Der Grüne Punkt') tragen. Bei
derartigen Produkten setzen Sie sich bitte zur Klärung der Rückgabe
mit uns in Verbindung:
Detlev Weidner, Grimnitzseeweg 7, 13595 Berlin(Deutschland Telefon
+49 (030)36285223, Telefax +49 (030)36285224,
e-Mail:
webmaster@d-w-werbung.de
Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein
Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen
kostenfrei entgegennimmt. Sofern dies nicht möglich sein sollte,
haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung kostenfrei an uns zurück
zu senden. Die Verpackungen werden dann von uns wieder verwendet
oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt. |
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AGB
