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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine
Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen von D.W.WERBUNG Detlev
Weidner.
1. Allgemein
Alle
Lieferungen der Firma „D.W.WERBUNG an ihre Kunden erfolgen
ausschließlich aufgrund der nachstehenden
Geschäftsbedingungen. Diese gelten auch für alle
künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals
ausdrücklich vereinbart werden. Abweichungen von diesen
Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn D.W.WERBUNG diese
schriftlich bestätigt.
2. Preisangaben
Alle
Preisangaben sind freibleibend. Preisänderungen und Irrtümer
sind vorbehalten! Ein Auftrag gilt erst nach unserer schriftlichen
Bestätigung als verbindlich. Den Rücktritt von einem Auftrag
behalten wir uns für den Fall vor, dass beim Besteller eine
wesentliche Vermögensverschlechterung eintritt oder wir
nachträglich davon Kenntnis erhalten und der Besteller zur
Leistung Zug um Zug oder zur Sicherheitsleistung nicht bereit ist.
3. Zahlungen
Die Lieferung
erfolgt in der Regel auf Vorkasse Rechnung.
4. Lieferung
Die Lieferung
erfolgt per Post-Brief oder Paket. Die von uns ermittelten
Stückzahlen und Gewichte sind maßgebend für die
Berechnung sofern nicht der Besteller eine Fehlmessung nachweist.
Mündliche Absprachen haben keine Gültigkeit. Ergänzungen
müssen schriftlich erfolgen und durch D.W.WERBUNG bestätigt
werden. Bitte beachten Sie, dass eventuell auftauchende leichte
farbliche Abweichungen zwischen den Abbildungen auf den Web-Seiten und
dem gelieferten Artikel farbtechnisch bedingt sind und keinen Fehler
darstellen. Lieferzeit: Alle Artikel liefern wir schnellstmöglich.
Unsere Liefertermine sind grundsätzlich unverbindlich, es sei
denn, ein verbindlicher Liefertermin ist ausdrücklich schriftlich
vereinbart. Für Lieferverzögerungen aufgrund höherer
Gewalt, infolge veränderter behördlicher Genehmigungs- oder
Gesetzeslage, Betriebsstörungen, Arbeitskämpfen und/oder
Materialbeschaffungsproblemen - auch soweit sie bei Zulieferern
eintreten - kann von uns, selbst bei verbindlich vereinbarten
Lieferterminen, keinerlei Haftung übernommen werden. In diesen
Fällen verlängert sich das vereinbarte Lieferdatum
stillschweigend um den zur Beseitigung des Hindernisses notwendigen,
angemessenen Zeitraum. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, diese
sind vom Besteller anzunehmen. Eigentumsvorbehalt Die gelieferte Ware
bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von D.W.WERBUNG.
5. Gewährleistung und
Versand
Wir
gewährleisten, dass die von uns gelieferten Waren frei von
Fabrikations- und Materialmängeln sind.
Wir gewähren eine gesetzliche
Gewährleistungsfrist von zwei Jahren (§438 Abs. 1 Nr. 3
BGB).
Der
Käufer ist verpflichtet, die Ware unverzüglich zu prüfen
und offensichtliche Mängel innerhalb von einem Monat nach Eingang
der Ware schriftlich oder telefonisch anzuzeigen. Liegt ein von uns zu
vertretender Mangel vor, so sind wir nach unserer Wahl zur Beseitigung
des Mangels oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Darüber
hinausgehende Ansprüche des Bestellers, insbesondere
Schadensersatzansprüche einschließlich entgangenem Gewinn
oder wegen sonstiger Vermögensschäden des Bestellers sind
ausgeschlossen.
Das
Versandrisiko ob versichert oder unversichert trägt D.W.WERBUNG
Detlev Weidner
6.Widerrufsrecht
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Sie
können
Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von
Gründen in
Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor
Fristablauf
überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache
widerrufen. Die Frist
beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor
Eingang der
Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung
gleichartiger Waren
nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor
Erfüllung
unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in
Verbindung mit § 1
Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß §
312g Absatz 1 Satz 1 BGB
in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Zur
Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige
Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
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D.W.WERBUNG
Detlev Weidner
Grimnitzseeweg 7,
13595 Berlin
E-Mail: webmaster@d-w-werbung.de
Fax: 030/36285224
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Widerrufsfolgen
Im
Falle eines wirksamen Widerrufs sind die
beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf.
gezogene Nutzungen
(z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene
Leistung sowie
Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur
in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise
herausgeben, müssen Sie
uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der
Sache und für
gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die
Nutzungen oder
die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache
zurückzuführen ist, der
über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise
hinausgeht. Unter "Prüfung
der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und
Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft
möglich und
üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr
zurückzusenden.
Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu
tragen, wenn die
gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht
übersteigt oder wenn Sie
bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch
nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht
haben.
Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht
paketversandfähige
Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von
Zahlungen
müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist
beginnt für Sie mit der
Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns
mit deren Empfang.
Ende
der Widerrufsbelehrung
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7.
Rückgaberecht
Sie
können
die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen
durch
Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach
Erhalt dieser
Belehrung in Textform (z. B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor
Eingang
der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung
gleichartiger Waren
nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor
Erfüllung
unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in
Verbindung mit § 1
Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß §
312g Absatz 1 Satz 1 BGB
in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht
paketversandfähiger Ware
(z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe
auch durch
Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der
Frist genügt die
rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In
jedem Fall
erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die
Rücksendung oder das
Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
D.W.WERBUNG
Detlev Weidner
Grimnitzseeweg 7,
13595 Berlin
E-Mail:
webmaster@d-w-werbung.de
Fax: 030/36285224
Bei
Rücknahmeverlangen wird die Ware bei Ihnen
abgeholt.
Rückgabefolgen
Im
Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits
empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene
Nutzungen
herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Sache und für
Nutzungen (z. B.
Gebrauchsvorteile), die nicht oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem
Zustand herausgegeben werden können, müssen Sie uns insoweit
Wertersatz
leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene
Nutzungen müssen
Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die
Verschlechterung auf
einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über
die Prüfung der
Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter
„Prüfung der
Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und
Ausprobieren
der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und
üblich ist.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von
30 Tagen
erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung
der Ware oder des
Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.
Ende
der
Rückgabebelehrung
8.
Gerichtsstand und Erfüllungsort
Das gesamte
Vertragsverhältnis unterliegt dem Recht der Bundesrepublik
Deutschland. Erfüllungsort und Gerichtsstand Lieferung und Zahlung
sind Berlin.
9. Salvatorische Klausel
Sollten eine
oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder nichtig sein,
so wird die Geltung der übrigen Bestimmungen dadurch nicht
berührt. An die Stelle der nichtigen oder unwirksamen Bestimmungen
dieses Vertrages soll eine dem Sinn und Zweck dieser Vertragsbestimmung
entsprechende wirksame Bestimmung treten.
10. Patent- und Urheberrechte
An
Zeichnungen, Logos, Grafiken, Texten, Schriftzügen und -arten,
sowie weiteren Wort- und Bildmarken der gesamten Ware behalten wir uns
das Eigentums- und Urheberrecht vor. Das Kopieren ist ohne unsere
ausdrückliche Einwilligung ebenfalls untersagt. Für die
Verletzung etwaiger Patent- oder sonstiger Schutzrechte können wir
nicht haftbar gemacht werden.
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11.Verpackungen
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Hinweis zur Verpackungsverordnung:
Gemäß den Regelungen der Verpackungsverordnung sind wir
verpflichtet, Verpackungen der von uns angebotenen Produkte
zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung bzw. Entsorgung
zu sorgen, sofern diese nicht das Zeichen eines Systems der
flächendeckenden Entsorgung (z.B. 'Der Grüne Punkt') tragen.
Bei derartigen Produkten setzen Sie sich bitte zur Klärung der
Rückgabe mit uns in Verbindung:
Detlev Weidner, Grimnitzseeweg 7, 13595 Berlin(Deutschland
Telefon +49 (030)36285223, Telefax +49 (030)36285224,
e-Mail: webmaster@d-w-werbung.de
Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein
Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen
kostenfrei entgegennimmt. Sofern dies nicht möglich sein sollte,
haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung kostenfrei an uns
zurück zu senden. Die Verpackungen werden dann von uns wieder
verwendet oder gemäß der Bestimmungen der
Verpackungsverordnung entsorgt.
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